Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1.Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
1.1 Diese Vertragsbedingungen gelten für den Erwerb und die Nutzung der von der AGS Solutions UG, Bebelstraße 55, 37081 Göttingen, Deutschland, über die Website www.docuup.de angebotenen Software DocuUp („Vertragsbedingungen“).
1.2 Die Software wird vom Anbieter als webbasierte SaaS- bzw. Cloud-Lösung betrieben. Sie ermöglicht Ihnen, die auf den Servern des Anbieters oder eines von ihm beauftragten Dienstleisters gespeicherte und ablaufende Software über eine Internetverbindung und einen Browser-Zugang während der Laufzeit dieses Vertrags für eigene Zwecke zu nutzen sowie Ihre Daten mit Hilfe der Software zu speichern und zu verarbeiten.
1.3 Diese Vertragsbedingungen gelten für Unternehmer:innen gemäß § 14 BGB. Ein Verkauf bzw. die Inanspruchnahme der angebotenen Dienstleistung „DocuUp“ an Verbraucher:innen gemäß § 13 BGB ist nicht vorgesehen.
1.4 Diese Vertragsbedingungen gelten ausschließlich. Vertragsbedingungen von Ihnen finden keine Anwendung. Gegenbestätigungen von Ihnen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen werden ausdrücklich widersprochen.
1.5 Sie erklären Ihr Einverständnis mit der Geltung dieser Vertragsbedingungen im Rahmen der Abgabe von Bestellungen und Ihrer Registrierung als Nutzer:in auf der Website durch Anklicken einer entsprechenden Schaltfläche oder durch die Annahme eines gesonderten
Angebots mit entsprechendem Verweis auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.6 Diese Vertragsbedingungen gelten auch für zukünftige Vertragsverhältnisse.
1.7 Sie können diese Vertragsbedingungen jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, auf unserer Website unter dem Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen und speichern.
2.Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung, Vertragsschluss
2.1 Um den Dienst von DocuUp zu nutzen, müssen Sie sich zunächst auf unserer Website registrieren. Jede Person darf sich nur einmal registrieren und lediglich ein Nutzerprofil anlegen. Pseudonyme oder Künstlernamen sind nicht erlaubt. Die Registrierung ist kostenlos.
2.2 Eine Registrierung ist nicht erforderlich, falls ein gesondertes Angebot vorliegt. In diesem Fall kommt der Vertrag mit Annahme des Angebots zustande.
2.3 Mit Ihrer vollständigen Registrierung geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab und sichern zu, dass alle von Ihnen bei der Registrierung angegebenen Daten korrekt und vollständig sind. Änderungen Ihrer Registrierungsdaten sind uns unverzüglich mitzuteilen.
2.4 Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Freischaltung Ihres Nutzungskontos für die Dienste an. Mit dieser Annahme kommt der Vertrag zwischen Ihnen und dem Anbieter zustande.
2.5 Sollten Sie im Rahmen der Registrierung personenbezogene Daten (z. B. personalisierte E-Mail-Adressen) Dritter bereitstellen, um zusätzliche Lizenzen zu aktivieren, erklären Sie sich bereit, im Rahmen des Registrierungsprozesses einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 Abs. 3 DSGVO elektronisch mit uns abzuschließen.
2.6 Die Nutzung der Software ist ausschließlich durch registrierte Nutzer:innen gestattet, die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in einem Arbeits-, Dienst- oder Ausbildungsverhältnis mit Ihnen stehen. Eine Weitergabe der Zugangsrechte an Dritte ist nicht gestattet. Sie sichern zu, alle Nutzer:innen zur Einhaltung dieser Vertragsbedingungen zu verpflichten, und stellen den Anbieter insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
2.7 Wenn Sie Ihr Nutzerkonto mit einer E-Mail-Adresse registrieren, die einer juristischen Person gehört, erklären Sie, dass Sie befugt sind, im Namen dieser juristischen Person zu handeln. Alle mit dem Konto verbundenen Daten (z. B. Dokumente, Einstellungen, gespeicherte Inhalte) werden dieser juristischen Person zugeordnet.
2.8 Sie sind verpflichtet, das bei der Registrierung gewählte Passwort und die übrigen Zugangsdaten sicher aufzubewahren und unbefugten Dritten keinen Zugriff zu gewähren. Der Anbieter wird Sie niemals außerhalb der Software nach Ihrem Passwort fragen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Zugang zu sperren, wenn unbefugte Zugriffe vermutet werden. Sie werden über die Gründe einer solchen Sperrung unverzüglich informiert.
2.9 Mit der Darstellung und Bewerbung von Produkten und Diensten auf unserer Website gibt der Anbieter kein bindendes Angebot zum Verkauf bestimmter Produkte oder Dienste ab. Möchten Sie kostenpflichtige Versionen („Bezahlversionen“) erwerben, können Sie den unverbindlichen Bestellprozess über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ starten. Nach Abschluss des Bestellvorgangs und Erhalt der Zahlungsbestätigung kommt der Vertrag über die kostenpflichtige Version zustande. Die Bestätigung des Vertragsschlusses erfolgt per E-Mail.
Zahlungsart:
SEPA-Lastschrift: Mit der Auswahl der SEPA-Lastschrift als Zahlungsmethode erteilen Sie uns ein SEPA-Lastschriftmandat. Der fällige Betrag wird von dem von Ihnen angegebenen Konto abgebucht. Die Abbuchung erfolgt frühestens 1 Tag nach vorheriger Ankündigung (Pre-Notification). Sie sind verpflichtet, für ausreichende Kontodeckung zu sorgen. Kosten, die durch eine Rücklastschrift entstehen, gehen zu Ihren Lasten, sofern diese von Ihnen zu vertreten sind.
3.Nutzungsumfang und Nutzungsbedingungen
3.1 Der Anbieter räumt Ihnen ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, die Software im Rahmen der vertraglichen Vereinbarung für die Dauer der Software-Subskription zu nutzen.
3.2 Sie dürfen die Software nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der in diesen AGB festgelegten Bedingungen nutzen. Insbesondere ist es untersagt:
- Inhalte hochzuladen, die gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
- Sicherheitsmechanismen der Software zu umgehen.
- Die Software für unethische oder rechtswidrige Zwecke zu nutzen.
- Technische Nutzungsbeschränkungen an der Software zu umgehen, zu deaktivieren oder zu vereiteln.
- Die Software im Ganzen oder in Teilen zu übertragen, zu verkaufen, zu vermieten, zu leasen, zu vertreiben, zu sublizenzieren, zu verleihen oder anderweitig zu übergeben.
- Die Software zur Bereitstellung von eigenen Software-as-a-Service Angeboten oder als Teil eines Dienstleistungsangebots zu benutzen.
3.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Ihren Zugang zu sperren, wenn ein Missbrauch oder ein Verstoß gegen diese AGB festgestellt wird.
3.4 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Ihren Zugang zu sperren, wenn ein Missbrauch oder ein Verstoß gegen diese AGB festgestellt wird.
4.Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Preise für kostenpflichtige Versionen der Software sind auf der Webseite veröffentlicht. Alle Preise verstehen sich zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus mittels der angebotenen -Zahlungsmethoden.
4.3 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preisänderungen vorzunehmen. Änderungen werden mindestens 30 Tage im Voraus angekündigt.
5.Laufzeit und Kündigungen
5.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern nicht anders vereinbart.
5.2 Beide Parteien können den Vertrag jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der gewählten Vertragslaufzeit kündigen.
5.3 Bei Nicht-Kündigung verlängert sich der Vertrag zum Ablauf der Vertragslaufzeit um die jeweilig gewählte Vertragslaufzeit (ein Monat oder ein Jahr).
5.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6.Verfügbarkeit und Gewährleistung
6.1 Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Software von 99,5 % im Jahresmittel an. Wartungsarbeiten können die Verfügbarkeit beeinträchtigen.
6.2 Die AGS Solutions UG gibt keine Gewähr dafür, dass die Software trotz größtmöglicher Sorgfalt frei von Mängeln, Fehlern, Bugs und vorübergehenden Serverausfällen ist.
6.3 Bei Vorliegen von fehlerhaftem Material sind sie berechtigt, zunächst Beseitigung des Fehlers zu verlangen und, sofern die Beseitigung des Fehlers nicht innerhalb von vier Wochen nach der Anzeige erfolgt ist, zu einer angemessenen Minderung der Nutzungsgebühr für die Dauer des Vorliegens des Fehlers.
6.4 Sie sind verpflichtet, der AGS Solutions UG nachprüfbare Unterlagen und Informationen über Art und Auftreten von Abweichungen von der Leistungsbeschreibung der Software zur Verfügung zu stellen und bei der Eingrenzung und Identifikation von Fehlern und Fehlerquellen mitzuwirken.
7.Haftung
7.1 Unbeschränkte Haftung
Die AGS Solutions UG haftet unbeschränkt bei Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurden, sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
7.2 Haftung bei leichter Fahrlässigkeit
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die AGS Solutions UG im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit unbeschränkt. Im Übrigen hatet die AGS Solutions UG nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), also solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechung und mittelbare Schäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für sonstige entfernte Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
7.3 Haftungsausschluss für entfernte Folgeschäden
Eine Haftung für indirekte Schäden und Folgeschäden, insbesondere für Datenverluste oder sonstige Vermögensschäden, ist ausgeschlossen, es sei denn, die AGS Solutions UG hat diese Schäden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht.
7.4 Produkthaftung und Datenverlust
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Für den Verlust von Daten haftet die AGS Solutions UG nur, wenn der Kunde sichergestellt hat, dass die Daten in angemessenen, regelmäßigen Abständen gesichert wurden und eine Wiederherstellung mit vertretbarem Aufwand möglich ist. Die Haftung ist in diesem Fall auf die Wiederherstellung der gesicherten Daten beschränkt.
7.5 Haftung des Kunden
Der Kunde haftet für alle Pflichtverletzungen seiner Nutzer sowie sonstiger Dritter, die Pflichtverletzungen in der vom Kunden beherrschbaren Sphäre begehen, soweit er nicht den Nachweis führt, dass er die Pflichtverletzungen nicht zu vertreten hat. Der Kunde haftet für alle Pflichtverletzungen seiner Nutzer sowie sonstiger Dritter, die Pflichtverletzungen in der vom Kunden beherrschbaren Sphäre begehen, soweit er nicht den Nachweis führt, dass er die Pflichtverletzungen nicht zu vertreten hat.
7.6 Freistellung durch den Kunden
Der Kunde stellt die AGS Solutions UG von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der Leistungen von die AGS Solutions UG durch den Kunden beruhen oder mit dessen Zustimmung erfolgen. Dies gilt insbesondere für Ansprüche aufgrund von Datenschutzverletzungen, Urheberrechtsverstößen oder anderen Rechtsverletzungen. Der Kunde ist verpflichtet, die AGS Solutions UG unverzüglich schriftlich zu informieren, wenn ein solcher Verstoß droht oder eingetreten ist.
7.7 Haftung von Mitarbeitern und Beauftragten
Der Haftungsausschluss und die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und Beauftragten von der AGS Solutions UG.
8.Datenschutz
8.1 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Nutzers gemäß der Datenschutzerklärung. Die Einhaltung der DSGVO ist garantiert.
8.2 Der Nutzer verpflichtet sich, keine sensiblen Daten hochzuladen, die gegen Datenschutzvorgaben verstoßen.
9.Änderung der AGB
9.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten angekündigt.
9.2 Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe, gelten die neuen AGB als angenommen.
10.Schlussbestimmung
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
10.3 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Anbieters in Göttingen.
11.Widerrufsbelehrung für Verbraucher
11.1 Verbraucher:innen im Sinne des § 13 BGB haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
11.2 Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (AGS Solutions UG, Bebelstraße 55, 37081 Göttingen, Deutschland, E-Mail: info@agssolutions.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das auf unserer Website bereitgestellte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
11.3 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
11.4 Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Besonderer Hinweis zum Erlöschen des Widerrufsrechts:
11.5 Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung und gleichzeitigem Verzicht auf Ihr Widerrufsrecht mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben und Sie dies bei Vertragsschluss ausdrücklich bestätigt haben. Dies ist insbesondere der Fall, wenn Sie unmittelbar nach Vertragsschluss Zugriff auf unsere Software erhalten und diese nutzen können.